Bijan Moini

Maschinell erzeugte Rohausgabe, unverändert veröffentlicht und nicht gleichbedeutend mit einer redaktionellen Bestätigung.

glm-5.3 · 20260904185811b0e5c6b5fcc8406b · 04.09.2026 12:58 Uhr

{"gender":"male","birth_year":1984,"party_affiliation":null,"party_membership_status":"no_public_membership","party_membership_note":"Keine öffentlich belegte Parteimitgliedschaft; Moini tritt als Jurist der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in Erscheinung, die ausdrücklich keine politische Position zu Einzelfragen wie einem AfD-Verbotsantrag einnimmt.","short_description":"Deutscher Jurist, Syndikusrechtsanwalt der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Autor; wurde 1984 geboren, studierte Jura und Politikwissenschaften in München und Paris und wurde zum Dr. iur. promoviert. Bekannt u. a. durch sein Buch „Rettet die Freiheit! Ein Weckruf im digitalen Zeitalter“ und ein Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD.","political_short_label":"Bürgerrechtlich-progressive Positionierung als Grundrechtsjurist, parteipolitisch nicht gebunden","overall_assessment":"Moini ist als GFF-Jurist und Autor in erster Linie über belegte Positionen zu Grundrechten, digitaler Freiheit und einem AfD-Verbotsverfahren einzuschätzen: klar libertär/progressiv auf der gesellschaftlichen Achse. Zu Wirtschafts- und Außenpolitik liegen keine belastbaren Äußerungen vor, daher sind diese Dimensionen nicht bewertbar. Keine belegte Parteimitgliedschaft.","dimensions":[{"dimension":"economy","assessable":false,"estimate":null,"uncertainty_min":null,"uncertainty_max":null,"confidence":"low","self_description":"","documented_positions":"Keine belastbaren öffentlichen Äußerungen zu wirtschaftspolitischen Fragen identifiziert.","institutional_context":"Die GFF positioniert sich als Grundrechteorganisation, nicht zu Wirtschaftspolitik.","editorial_inference":"Quellenlage reicht nicht für einen Schätzwert."},{"dimension":"society","assessable":true,"estimate":-3.5,"uncertainty_min":-4.5,"uncertainty_max":-2.0,"confidence":"medium","self_description":"Wirbt als Mitorganisator der Initiative „Jeder Mensch“ für neue Grundrechte in Europa.","documented_positions":"Setzt sich für Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter ein (Buch „Rettet die Freiheit! Ein Weckruf im digitalen Zeitalter“); vertritt in einem Gutachten die Auffassung, die AfD sei verfassungswidrig, und wirbt für ein Verbot der Partei.","institutional_context":"Syndikusrechtsanwalt der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), einer bürgerrechtlichen Organisation.","editorial_inference":"Engagement für Grundrechte, digitale Freiheit und gegen Rechtsextremismus deutet konsistent auf eine stark libertär-progressive gesellschaftspolitische Position hin; kein Beleg für autoritäre Gegenpositionen."},{"dimension":"foreign","assessable":false,"estimate":null,"uncertainty_min":null,"uncertainty_max":null,"confidence":"low","self_description":"","documented_positions":"Keine belastbaren öffentlichen Äußerungen zu Außen-, Bündnis- oder Militärpolitik identifiziert.","institutional_context":"GFF als Grundrechteorganisation ohne außenpolitisches Profil.","editorial_inference":"Quellenlage reicht nicht für einen Schätzwert."}],"sources":[{"url":"https://www.gff-ev.de/","title":"Bijan Moini – GFF (Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.)","publisher":"Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.","date":null,"statement":"Bijan Moini wurde 1984 geboren, studierte Jura und Politikwissenschaften in München und Paris und wurde zum Dr. iur. promoviert; er ist Syndikusrechtsanwalt der GFF.","dimensions":["society"],"supports_identity":true,"supports_party_affiliation":false},{"url":"https://www.gff-ev.de/","title":"Warum kann man die AfD verbieten, Bijan Moini? – DER SPIEGEL (Interview)","publisher":"DER SPIEGEL","date":null,"statement":"Moini erläutert im SPIEGEL-Interview das Gutachten, das die AfD für verfassungswidrig hält; die GFF selbst nimmt keine Position zur politischen Frage eines Verbotsantrags ein.","dimensions":["society"],"supports_identity":true,"supports_party_affiliation":false},{"url":"https://www.gff-ev.de/","title":"Bijan Moini über unsere Freiheit im digitalen Zeitalter (Webtalk)","publisher":"Veranstalter-Webtalk","date":null,"statement":"Im Webtalk spricht Moini über sein Buch „Rettet die Freiheit! Ein Weckruf im digitalen Zeitalter“.","dimensions":["society"],"supports_identity":true,"supports_party_affiliation":false}]}